11. Dezember 2025, 11:47 Uhr | Lesezeit: 3 Minuten
Wer künftig in die USA reisen möchte, muss sich womöglich auf eine weitreichende Überprüfung seiner digitalen Vergangenheit auf Social Media einstellen. Denn die US-Regierung unter Präsident Donald Trump plant eine neue Einreiseregelung, die es in sich hat. Diese betrifft auch Reisende aus Deutschland.
Wie BILD berichtet, will die Zoll- und Grenzschutzbehörde künftig Social-Media-Daten verpflichtend abfragen. So hieß es in einer Mitteilung des US-Heimatschutzministeriums, die Behörde füge „Social Media als obligatorisches Datenelement hinzu“. Damit würden Einreisekontrollen deutlich verschärft.
Die Maßnahme richtet sich dabei insbesondere an die Bürger jener rund 40 Staaten, die derzeit am sogenannten Visa Waiver Program (VWP) teilnehmen. Darunter sind auch Australien, Japan, Großbritannien und Deutschland. Für Angehörige dieser Länder gilt bislang: Eine visumfreie Einreise ist für Aufenthalte bis zu 90 Tagen mit einer Esta-Genehmigung möglich.
Esta-Besucher unter verschärfter Beobachtung
Das Electronic System for Travel Authorization (ESTA) will man laut Plan der Regierung künftig um die Offenlegung der Social-Media-Aktivitäten der vergangenen fünf Jahre ergänzen. Die Regelung ist Teil eines umfassenderen Plans, die Einwanderung stärker zu kontrollieren. Auch der Ausbau der Sicherheitsvorkehrungen bei der Einreise in die Vereinigten Staaten steht im Fokus.
Das Vorhaben ist bisher nicht in Kraft. Zunächst soll es im US-Bundesregister veröffentlicht werden. Danach beginnt eine 60-tägige Konsultationsphase, in der das Vorhaben öffentlich diskutiert werden kann.
Schutz vor Terrorismus als Begründung
Die geplante Änderung begründet die US-Behörde mit dem „Schutz der USA vor ausländischen Terroristen und anderen Bedrohungen für die nationale und öffentliche Sicherheit“. Die Auswertung von Social-Media-Daten sei Teil eines größeren Systems zur umfassenden Erfassung und Nachverfolgung der Ein- und Ausreisen in die USA.
Wie die „Washington Post“ laut BILD berichtete, hat die Regierung bereits im Vorfeld Millionen Menschen überprüft. Darunter waren auch solche, die sich bereits legal in den USA aufhalten. Dabei waren Onlineaktivitäten schon zuvor in den Fokus geraten.
Basierend auf diesen Erkenntnissen wollte die Regierung Visa widerrufen. Dies zum Beispiel, wenn Hinweise auf eine Überschreitung der Aufenthaltsdauer oder auf strafrechtlich relevante Verhaltensweisen vorlagen.
Die US-Einwanderungsbehörde (USCIS) hat zudem angekündigt, künftig zu prüfen, ob Antragsteller auf eine Aufenthaltsgenehmigung in sozialen Netzwerken „antiamerikanische“ Äußerungen veröffentlicht haben. Die US-Regierung geht seit Jahren mit Nachdruck gegen Migrantinnen und Migranten ohne gültigen Aufenthaltsstatus vor. Künftig könnten auch digitale Spuren ein Problem sein.